Der deutsch-französische Motor kann mehr!

Qualité franco-allemande – ein Motor mit offener Konstruktion

Mit dem Élysée-Vertrag[1] wurde der deutsch-französische Motor angelassen. Er hat die bilaterale Freundschaft sowie die europäische Integration in Bewegung gebracht.  55 Jahre später treibt er in der Gesellschaft, Politik und Wirtschaft die europäische Integration weiter voran. Inzwischen wurde die Konstruktion des Motors stetig erweitert und unzählige Kooperationsbeispiele zeugen davon:

  • Eine gesellschaftlich gefestigte Freundschaft über zahlreiche deutsch-französische Städtepartnerschaften, Schul- und Hochschulaustauschprogramme (Programme Brigitte Sauzay, Deutsch-Französische Hochschule);
  • Gemeinsame Projekte und Institutionen: Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW/OFAJ), Fernsehsender ARTE, Internetsuchmaschine Froodel, die grenzüberschreitendende Tram-verbindungen zwischen Straßburg und Kehl;
  • Eine starke Politik- und Wirtschaftszusammenarbeit: die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer (AHK) und nicht zuletzt die Idee einer gemeinsamen Parlamentsversammlung[2].

 

Das deutsch-französische Tandem möchte stets Antrieb geben, aber erhebt keines Falls den Anspruch die EU im Alleingang zu gestalten. Die Konstruktion ist offen, denn Ziel ist stets, mehr Länder zu motivieren miteinzusteigen, um gemeinsam die EU zu gestalten, in der wir zusammen leben wollen.

Crash Test und neue Herausforderungen

Einige harte Crash Tests wie z.B. die Euroschuldenkrise, Interessenskonflikte zwischen den Mitgliedsstaaten und sogar das Ausscheiden Großbritanniens (BREXIT), musste die EU mittlerweile fahren. Der Motor lief zwar heiß, doch kam nicht zum Erliegen. Gerade  die Herausforderungen des neuen globalen Kontextes, (Migrationskrise, Neuordnung der transatlantischen Beziehung durch „America First“ und Rechtspopulismus) sind Anlass das Friedensprojet der Europäischen Union lebendig zu halten.

So entwickelte das deutsch-französische Tandem, überzeugt von einer gemeinsamen Lösung, gemeinsame Initiativen: 2017 beispielsweise riefen sie einen deutsch-französischen Integrationsrat ins Leben, um gemeinsam Fragen zur Integration von Migrant*Innen und Geflüchteten anzugehen. Nicht zuletzt standen Deutschland und Frankreich in der Ukrainekrise 2014/2015 als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine bereit.

Der deutsch-französische Motor kann noch mehr!

Mehr Kooperation. Mehr Innovation. Mehr Power.

Diese Initiativen weisen ein großes Potential auf, sich über die Verstärkte Zusammenarbeit (Art. 20 EUV) der EU auf eine europäische Strategie auszuweiten und können die europäische Integration voranbringen. Auch die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten konnte in der französischen Bevölkerung als ein Erwachen der europäischen Idee und Ambitionen interpretiert werden.

Im Januar 2019 soll ein neuer Elysée Vertrag zur deutsch-französischen Freundschaft, wie Macron in seiner Sorbonne-Rede ankündigte, unterschrieben werden. Im diesem Projekt « Élysée 2.0. 19 » sammeln Botschafterinnen und Botschaftern des DFJW aktuell Vorschläge für die zukünftigen deutsch-französischen Beziehungen, die dem Bundestag und der französischen Nationalversammlung im Januar 2019 vorgelegt werden sollen. Auch hier sind alle Initiativen und Maßnahmen so vorgesehen, dass sich andere EU-Länder ihnen jederzeit anschließen können, im Sinne der verstärkten Zusammenarbeit der EU.

Als Impuls zu einer „relance du couple franco-allemand“ veröffentlichten deutsche Studierende  der ENA (einer französischen Elitehochschule) Ende September ein Memorandum mit zwölf Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Elysée Vertrages. Darunter befinden sich u.a. Bildungskooperationen zwischen Berufsschulen, eine grenzüberschreitende Sonderwirtschaftszone an der deutsch-französischen Grenze, als Alternative zum Atomkraftwerk Fessenheim, die Überwindung des nationalen Denkens im Wirtschaftsbereich mit der Gründung deutsch-französischer Ratingagenturen, die ein erster Schritt zu einer vernetzten europäischen Wirtschaftsunion sein können. Wie man sieht, gibt es noch viel Spielraum nach oben, was die Leistungsfähigkeit des Motors anbelangt und es ist an der Zeit, diesen zu nutzen!

Der deutsch-französische Motor kann emissionsfrei – er kann Energiewende à l’Europe!

Ich begrüße den Elysée-Vertrag 2.0. und finde, Macron hat dem Motor einen regelrechten Kickstart gegeben. Nun ist es an der Zeit, dass auch Deutschland mehr europäischen Einsatz zeigt, denn in Anbetracht der heutigen globalen Herausforderungen und dem Klimawandel, ist es essentiell, die bestehenden Brücken auszubauen und neue ambitionierte europäische Projekte auf den Weg zu bringen. Insbesondere möchte ich mich dafür einsetzen, den deutsch-französischen Motor auszutauschen und emissionsfrei an den Start zu bringen: Durch die geographische Nähe und die vielfältigen Vernetzungen in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft, besteht großes Potential, gemeinsam die europäische Energiewende in Schwung zu bringen. Weg von AKWs, „sauberer Kohle“, hinzu nachhaltigen Energiegewinnung!

 

Ich stehe für eine vertiefte und handlungsfähige EU! Eine EU die mehr kann, eine EU die Energiewende kann, Klimaschutz und Nachhaltigkeit!

[1] Der Elysée-Vertrag ist ein bedeutender deutsch-französischer Freundschaftsvertrag 1963, den Charles de Gaulle und Konrad Adenauer unterzeichneten, die u.a. die Gründung des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW/OFAJ) in die Wege leitete.

 

[2] Am 20. September traf der französische Parlamentspräsident Richard Ferrand seinen Amtkollegen Wolfgang Schäuble in Deutschland und begrüßte die Idee der Gründung einer gemeinsamen „Assemblée parlementaire“. http://www.europe1.fr/politique/lidee-dune-assemblee-parlementaire-commune-franco-allemande-chemine-3760832

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