Fast einstimmig nahm gestern (31.1.23) der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments die Resolution zum europäischen Radverkehr an – eine erste dieser Art!
Das Ziel: Radfahren in Europa attraktiver machen und gleichzeitig die europäische Fahrradindustrie stärken.
Konkret fordern die Europaabgeordneten die EU-Kommission auf, eine europäische Radverkehrsstrategie zu entwickeln: für mehr Radwege, mehr Fahrradstellplätze sowie einen reduzierten Mehrwertsteuersatz; sowie die Investitionen Fahrradinfrastrukturen zu erhöhen. Außerdem soll 2024 das Europäische Jahr des Fahrrads werden.
Anna Deparnay-Grunenberg, Mitglied im EU-Verkehrsausschuss für B’90/Die Grünen und Initiatorin der grenzüberschreitenden Radroute 3.0. “Bio.Vélo.Route” kommentiert:
“Radfahren macht glücklich und ist klimafreundlich! Mit der EU-Rad-Resolution findet das Rad endlich Berücksichtigung als Teil der Mobilitätswende – zu Recht! Denn Radeln trägt zur CO2-Emissionsreduktion im Verkehrssektor bei – ganz im Sinne des Europäischen Green Deals. Leider hinkt der Verkehrssektor bei den Klimazielen massiv hinterher. Es ist höchste Zeit für eine sichere europäische Radinfrastruktur – hierfür braucht es dringend europäische Koordination sowie die nötigen Investitionen! Die Datenlage ist klar – dort, wo gute und sichere Radinfrastruktur vorhanden ist, wird diese auch genutzt und entlastet deutlich den Verkehr auf der Straße.
Ich habe große Hoffnungen, dass die EU-Rad-Resolution die Diskussion um eine europäische Radstrategie ins Rollen bringt und die Radindustrie in Europa deutlich stärkt. Es ist ein starkes Signal, dass der Verkehrsausschuss hier geeint ist und das Fahrrad als vollwertiges Verkehrsmittel sowie die Radindustrie als bedeutsamen Industriezweig anerkennt. Die Fahrradindustrie ist ein innovationstreibender Wirtschaftssektor – auch in Baden-Württemberg – und ein starker Verbündeter für den Klimaschutz, die Mobilitätswende, den Schutz der Artenvielfalt und nicht zuletzt für unsere Gesundheit!”
Hintergrund:
Die Resolution für eine EU-Radverkehrsstrategie wurde am Dienstag, den 31.1.2023 vom EU-Verkehrsausschuss (TRAN) mit 38 zu 1 Stimme angenommen. Darin wird das Fahrrad als vollwertiger Verkehrsträger befürwortet, für den es eine Strategie braucht. Die Abgeordneten verweisen auf die Vorteile, die das Radfahren für den grünen Wandel in der EU bringen kann: bessere Gesundheit, weniger Staus und Lärmbelästigung, bessere Luftqualität und Wirtschaftswachstum.
Wie können Hindernisse für den Radverkehr überwunden werden?
Der Mangel an gesicherten Abstellplätzen und Radwegen, aber auch unzureichende Maßnahmen zur Verhinderung von Diebstählen sind einige der Hindernisse, die die Zunahme des Radverkehrs verhindern, so die Abgeordneten. Sie fordern die regionalen und lokalen Behörden auf, das Fahrradfahren, erschwingliche E-Bikes und Bike-Sharing-Systeme in die städtischen Mobilitätspläne zu integrieren. Mehr Synergien mit anderen Verkehrsträgern, wie z.B. mehr Abstellplätze für Fahrräder in Zügen oder mehr gesicherte Abstellplätze für Fahrräder an Bahnhöfen, könnten der Fahrradindustrie ebenfalls helfen.
Die Abgeordneten des EU-Verkehrsausschusses fordern die EU-Regierungen und die lokalen Behörden auf, die Investitionen in den Bau von separaten Fahrradinfrastrukturen deutlich zu erhöhen. Die Mehrwertsteuersätze für die Lieferung, den Verleih und die Reparatur von Fahrrädern und E-Bikes sollten gesenkt werden, fügen sie hinzu. Außerdem fordern die Abgeordneten die EU-Kommission auf, das Jahr 2024 als Europäischen Jahr des Fahrrads auszurufen.
Nächste Schritte:
Die Resolution zur EU-Radverkehrsstrategie wird voraussichtlich in der Plenarsitzung vom 13.-16. Februar in Straßburg abgestimmt werden.
Weitere Informationen zum Thema:
Entwurf der EP-Resolution zur Entwicklung einer EU-Radverkehrsstrategie
Anna Deparnay-Grünenberg, Mitglied im Verkehrsausschuss des EU-Parlaments für B’90/Die Grünen
Bio.Vélo.Route. Radroute zwischen Stuttgart und Straßburg eingeweiht
