- Jeden Tag werden in der EU rund 3,8 Millionen Tiere transportiert – das sind jährlich rund 1.5 Milliarden Schweine, Kühe, Schafe und andere Tiere
- Der Handel mit Tieren ist ein gnadenloses Milliardengeschäft
- Wir müssen diese Tierquälerei stoppen und zurück zu mehr Regionalität und höheren Tierschutzstandards
Tiere sind fühlende, leidensfähige Wesen, die unseren Respekt und unseren Schutz verdienen. Dies wird nicht nur von vielen Bürgern spontan so empfunden, es ist auch in unserem nationalen Recht, sowie im EU-Recht verankert. Schutz vor Schmerzen und Recht auf ein würdiges Leben steht allen Tieren zu; Haustieren, Wildtieren und auch sogenannten ‘Nutztieren’.
Eineinhalb Milliarden Tiere werden durch die EU transportiert
Jeden Tag werden in der EU rund 3,8 Millionen Tiere transportiert. Das sind jährlich rund eineinhalb Milliarden Schweine, Kühe und andere Tiere tagelang auf engstem Raum durch die Europäische Union und in Drittländer transportiert, häufig ohne ausreichende Versorgung mit Wasser, ohne Ruhezeiten und bei unerträglichen Temperaturen. Tierschützer*innen berichten von systematischen und ernsthaften gegen geltendes EU-Recht, doch bis jetzt leider ohne Konsequenzen.
Hier möchte ich Euch über die Lage im EU-Parlament berichten, wo ich mich im Rahmen eines Untersuchungsausschusses für die Lösung dieses Problems einsetze. Ich hoffe, wir können durch unsere dortige Arbeit Änderungen herbeiführen, die tatsächlich zu verbesserten Bedingungen für die Tiere führen.
Tierquälerei und Verstöße müssen penibel aufgeklärt werden
Im September 2020 hat das Europäische Parlament den EU-Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten ins Leben gerufen. Unsere Mission ist es, Missstände und Verstöße gegen EU-Recht bei Tiertransporten aufzuarbeiten, um zusätzliches Tierleid zu verhindern! Der Ausschuss soll zum Einen den Versäumnisvorwürfen gegenüber der EU-Kommission nachgehen. Diese ist nämlich dafür zuständig, die Einhaltung der EU-Vorschriften zu überwachen und bei Verstößen zu handeln. Weiter untersucht der Ausschuss die mutmaßlich mangelnde Umsetzung und Durchsetzung der EU-Bestimmungen über Platzangebot und Kopffreiheit für transportierte Tiere, über ihre Tränkung, Fütterung und Einstreu sowie über Temperatur- und Lüftungssysteme während des Transports. Die Verstöße wurden von Nichtregierungsorganisationen und Bürger*innen nachgewiesen.
Expert*innen und Tierschützer*innen berichten im EU-Parlament
Eine erste öffentliche Anhörung fand am 10. Dezember 2020 statt. Dabei ging es darum, einen umfassenden Überblick über die Durchsetzung der Verordnung 01/2005 zu erhalten und sich mit den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten der Mitgliedstaaten und der Kommission auseinanderzusetzen. Fünf Expertinnen und Experten und Vertreter*innen waren eingeladen worden, darunter die NGO Animal Angels, um den Abgeordneten Informationen zu geben über die Entwicklung und die Unterschiede bei den Einhaltungsquoten, die Sanktionsmechanismen in den Mitgliedstaaten, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten sowie über Vertragsverletzungsverfahren und andere mögliche Maßnahmen der Kommission zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Umsetzung und Einhaltung.
Am 1. Februar hat die zweite Anhörung stattgefunden, an denen fünf weitere Aspekte besprochen wurden: die Kontrollen und ihr Umfang, sowie die Frage, warum Genehmigungen so einfach ausgehändigt werden, auch wenn Verstöße gegen die Verordnung vorliegen. Die Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Behörden wurden auch ein zentrales Thema, da viele Verstöße darauf hinweisen, dass die Zusammenarbeit oft misslingt. Ebenfalls wurde das System der Datenerfassung der Tiertransporte, wie zum Beispiel die Fahrzeit und Pausenzeit, hinterfragt, da vieles darauf hindeutet, dass das jetzige System nicht erfolgreich ist. Zuletzt wurde die Überwachung der Tiertransporte länderübergreifend angesprochen. Herr Rabitsch hat sehr ausführlich zum Thema der Kälbertransporte berichtet. Schauen Sie es sich gerne an mit dem untenstehenden Link.
Am 25. Februar findet die dritte Anhörung mit 6 Experten zu Langstreckentransporten von lebenden Tieren innerhalb der Europäischen Union statt. Sie befasst sich also mit den besonderen Merkmalen und Herausforderungen bei der Umsetzung der Verordnung 01/2005. Diese Anhörung zielt darauf ab, den ANIT-Mitgliedern einen Überblick über die Aufgaben und Pflichten der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und die häufigsten gemeldeten Probleme sowie über bewährte Praktiken zu verschaffen.
Weitere Informationen sowie die Anhörungen können auf der Seite des Europaparlamentes entnommen werden.
Hier geht es zu allen Protokollen und Lebensläufen aller eingeladenen Gäste und Teilnehmer*innen der Anhörungen:
https://emeeting.europarl.europa.eu/emeeting/committee/de/archives/ANIT
Hier können Sie mit Eingabe des Tages und der Uhrzeit alle Anhörungen nachschauen, herunterladen und in Zukunft auch live anschauen:
https://multimedia.europarl.europa.eu/de/search?q=ANIT&st=&ut=&WS_VIDEO=104#ap-WSV_VOD
