Heute Vormittag hat der EU-Ausschuss für Verkehr und Tourismus eine neue Infrastruktur-Verordnung verabschiedet, die ambitionierte Ziele für den paneuropäischen Bahnverkehr setzt. Die sogenannte TEN-V-Verordnung enthält insbesondere für die süddeutsche Grenzregion die gute Nachricht, dass sie den Plan voranbringt, Freiburg und Colmar endlich wieder per Bahnstrecke zu verbinden.
Anna Deparnay-Grunenberg, EU-Abgeordnete für Bündnis 90/Grüne und Mitglied im Ausschuss für Verkehr- und Tourismus, kommentiert:
„Seit Jahren kämpfe ich dafür, dass zwischen Freiburg und Colmar wieder Züge fahren. Diese Entscheidung bringt die Planung einen entscheidenden Schritt voran. Denn damit erkennt die EU an, dass diese Verbindung bedeutsam für die Menschen in der Grenzregion ist, auch als Alternative zum Auto. Wir machen so den Weg frei für die Finanzierung dieser symbolträchtigen Strecke.
Inzwischen ist es schon drei Jahre her, dass Frankreich und Deutschland den Aachener Vertrag unterzeichneten. Schon darin war verankert, dass die Länder mit vereinten Kräften die verbindende Brücke wieder aufbauen wollen, die 1945 zerstört wurde. Jetzt geht es darum, die letzten bürokratischen Hindernisse aus dem Weg zu räumen und die Bauarbeiten mit gemeinsamen Kräften und auch Mitteln der EU zu finanzieren. Dann kann dieses Projekt zu einer Blaupause werden, wie man ein wahrhaft transeuropäisches Verkehrsnetz aufbaut.”
Hintergrund
- Die TEN-Verordnungen befassen sich mit den so genannten transeuropäischen Netzen, das heißt bedeutsame grenzüberschreitende Verkehrslinien innerhalb der EU
- TEN-V soll speziell den klimafreundlichen Ausbau des Verkehrs regeln, das heißt etwa, dass Bahnstrecken elektrifiziert werden und mehr Güterverkehr über Schiene und Wasserwege transportiert werden.
- Insbesondere geht es auch um Lückenschlüsse im Verkehr. Ein wichtiger Fortschritt für das Colmar-Freiburg-Projekt ist, dass die Richtlinie einheitliche Kosten-Nutzen-Richtlinien festlegt. Nach deutscher Rechnung war die Strecke bisher nicht rentabel, wenn dafür europäische Vorgaben eingehalten werden müssen wie jene, dass sie für Güterverkehr nutzbar sein soll
- Ein persönlicher Erfolg von Anna Deparnay-Grunenberg ist, dass das Thema Nachtzug aufgenommen wurde.
- Über die neue TEN-V-Verordnung wird demnächst im Trilog verhandelt, das heißt zwischen Parlament, Kommission und Rat.
